AGB

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellung und Lieferung von Waren zwischen der Horneck & Jaber GbR, Roßmarkt 8, 63739 Aschaffenburg (im Folgenden: BM Plus) und seinen Kunden, in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BM Plus hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 Abs. 1 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 Abs. 1 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text ausschließlich auf "Kunde", gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Indem der Kunde einen Bestellvorgang im Online-Shop von BM Plus abschließt oder eine Bestellung per E-Mail an BM Plus absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit BM Plus ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei BM Plus eingegangen ist.

(2) Der Vertrag mit BM Plus kommt zustande, wenn BM Plus dieses Angebot annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versandt wird oder der Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.

(3) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei BM Plus nicht gespeichert. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden, oder er kann die E-Mail Bestellbestätigung ausdrucken.

(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 3 Preise, Versandkosten

(1) Die im Rahmen des Online-Shops dargestellten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile.

(2) Die Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung beträgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 5,00 €, soweit beim Artikel selbst nicht anders gekennzeichnet. Ab einem Warenbestellwert von 80,00 € liefert BM Plus versandkostenfrei. 

§ 4 Lieferung

(1) BM Plus wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb von circa 1 – 3 Werktagen nach Bestellung ausliefern, wenn nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferfrist angegeben wird. BM Plus ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von BM Plus durchgeführt werden, übernimmt BM Plus die zusätzlichen Portokosten.

(2) Falls BM Plus ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil sein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist BM Plus dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn BM Plus mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird BM Plus den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. 

(3) Falls BM Plus an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtung durch Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Streik und höhere Gewalt, gehindert wird und er diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird BM Plus den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von BM Plus. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne seine Zustimmung nicht gestattet.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung

(1) Die Zahlung kann gegen Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung oder per Nachnahme erfolgen.  

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

§ 7 Widerruf

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, 

−  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; 

−  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden; 

−  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; 

−  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern im Rahmen einer Bestellung Waren zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert werden. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

BM Plus | Horneck & Jaber GbR
Roßmarkt 8
63739 Aschaffenburg

Telefon: +49 06021 4599090
Telefax: +49 06021 4599095

E-Mail: hello@bmstore.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Download: BM Plus Widerrufsformular

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter www.bmplusstore.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Mängelhaftung

(1) BM Plus wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, gegenüber Verbrauchern während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten und gegenüber Unternehmern für die Dauer von zwölf Monaten nach den gesetzlichen Vorgaben einstehen.

(2) Gewährleistungsrechte des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seine ihm gemäß § 377 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügepflicht schriftlich und unverzüglich nachgekommen ist.

§ 9 Transportschäden

(1) Bemerkt der Kunde, der Verbraucher ist, bei Anlieferung offensichtliche Transportschäden, so bittet BM Plus diese umgehend beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit BM Plus unter der Rufnummer 06021/4599090 Kontakt aufzunehmen. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Verbrauchers werden hiervon nicht berührt. Jedoch erleichtert es BM Plus seine Ansprüche gegen das beauftragte Transportunternehmen durchzusetzen.

(2) Für Kunden die Unternehmer sind gelten die gesetzlichen Vorschriften. 

§ 10 Haftung

(1) BM Plus haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. 

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BM Plus nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Soweit die Haftung von BM Plus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BM Plus. 

(3) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in deutscher und englischer Version ausgefertigt; im Falle von Abweichungen hat die deutsche Fassung Vorrang.

Aschaffenburg, den 05.12.2014